Unsere Meinung zur GEZ
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW
PRESSEMITTEILUNG
114/10 Düsseldorf, 10. Juni 2010
Keymis: Ja zur Rundfunkgebühr pro Haushalt – Nein zum laxen
Datenschutz!
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Zur gestern getroffenen Entscheidung der Ministerpräsidenten für ein neues Modell der Rundfunkgebühren erklärt Oliver Keymis
MdL, medienpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag NRW:
„Der Systemwechsel bei der Rundfunkgebühr ist richtig. Eine Gebühr pro Haushalt beseitigt das Durcheinander, ob und wann ein zweiter Fernseher, ein Radio im Auto, ein PC im Arbeitszimmer oder ein
mobiles Gerät angemeldet werden muss. Wir Grüne haben schon vor Jahren ein eigenes Modell einer Mediengebühr pro Haushalt entwickelt und gefordert. Wir freuen uns, dass nun auch die
Ministerpräsidenten erkannt haben, dass es anders gar nicht geht.
Jetzt steht die Gestaltung der Detailfragen an. Uns ist dabei wichtig, dass der Gebührenwechsel aufkommensneutral ist. ARD und ZDF müssen in etwa soviel Geld zur Verfügung haben wie bisher und
dürfen nicht plötzlich vor einem schwarzen Loch der Gebührenausfälle stehen.
Die Privathaushaltedürfen nicht höher belastet werden als bisher. Die Wirtschaft darf nicht aus der Verantwortung entlassen werden, sondern die Unternehmen müssen weiterhin ihren Beitrag leisten.
Hier ist unser Modell viel enger an die bisherige Zahlung der Unternehmen angelehnt, weil wir nicht nur die Unternehmensgröße, sondern auch die Branchenzugehörigkeit einbezogen haben. Es ist
nicht nachvollziehbar, dass große Konzerne, die bislang mehrere tausend Euro gezahlt haben, jetzt lediglich mit wenigen hundert Euro belastet werden.
Bei aller Zustimmung zum überfälligen Systemwechsel: Es ist gut, dass die bisherige GEZ-Schnüffelei entfällt. Aber in Bezug auf den Datenschutz sind die vorgesehenen Änderungen katastrophal. Hier
muss dringend nachgebessert werden. Auf keinen Fall dürfen mehr Daten als bislang erhoben werden. Datensparsamkeit muss bei einem neuen Rundfunkgebühren-Modell das oberste Gebot sein.“
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verantwortlich:
Rudolf Schumacher
- Pressesprecher -
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1 - 40221 Düsseldorf
rudolf.schumacher@landtag.nrw.de
Tel.: 0211 884 2180 - Fax.: 0211 884 2890
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Berlin. Haie und Korallen, Eisbären und Elefanten stehen im Fokus der Artenschutzkonferenz, an der 175 Staaten vom 13. bis 25.März im Emirat Katar teilnehmen. Gerd Adams, Referent im Bundesumweltministerium, vertritt die Bundesrepublik, die sich besonders für bedrohte Haie einsetzen will.
Herr Adams, Deutschland möchte Dorn- und Heringshaie besser schützen lassen. Glauben Sie, dass dies durchkommt?
Adams: Der Dornhai war im Nordostatlantik am schlimmsten bedroht durch die europäische Fischerei. Vor den USA, Kanada und Australien gibt es ein recht ordentliches Management, von manchen anderen Gebieten aber ist wenig bekannt. Die meisten Mitgliedsländer richten sich in Fischereifragen nach der Welternährungsorganisation Fao, und die hat vor kurzem immerhin befürwortet, den Handel mit dem Heringshai zu beschränken. Zudem hat die EU eine Null-Fangquote für beide Haie vereinbart.
Tansania und Sambia wollen gelagertes Elfenbein verkaufen. Warum lehnt Deutschland den Verkauf ab?
Adams: Deutschland will auf keinen Fall einem Elfenbeinverkauf zustimmen, weil es einen enormen Anstieg der Wilderei gerade in Tansania gibt. Über Tansania wird auch viel Elfenbein illegal aus anderen afrikanischen Ländern gehandelt.
Wie sehen Sie die Aussichten für den EU-Antrag auf ein Zuchtverbot von Tigern für Tigerprodukte in China und ein absolutes Handelsverbot in dem Land?
Adams: China hat jetzt schon sehr deutlich erkennen lassen, dass es erhebliche Kritik an diesem Vorschlag hat. Die Chinesen sprechen von einem Angriff auf ihre Kultur. Da gibt es sehr barsche Reaktionen. Unsere Sorge ist, dass im Handel nicht unterschieden werden kann, ob Tigerknochen und andere Produkte von wilden oder gezüchteten Tieren stammen.
Warum möchten gerade die USA Eisbären besonders schützen?
Adams: Das ist sicher etwas widersprüchlich. Der Eisbär ist durch den Klimawandel gefährdet und gerade auf diesem Gebiet tun sich die USA nicht positiv hervor. Die USA haben dem Eisbären aber schon die höchste nationale Schutzkategorie eingeräumt und da liegt es auf einer Linie, ihn international schützen zu lassen. Auch Umweltorganisationen begrüßen den Antrag, da der Eisbär in Kanada, Grönland und Russland noch gejagt wird.
Wünsche der Tönisvorster Bürger - Unsere Wäscheleine- wird am 22.10.2009, unserem neuen Bürgermeister
Thomas Goßen im Ratssaal des Rathauses in Vorst übergeben.
Die Wünsche unserer Bürger wie folgt:
I H M schmilzt das E I S weg!!!
Fotovoltaik
Photovoltaik: Solarstrom und Solarzellen in Theorie und Praxis
Das Wort Photovoltaik ist eine Zusammensetzung aus dem griechischen Wort für Licht und dem Namen des Physikers Alessandro Volta. Es bezeichnet die direkte Umwandlung von Sonnenlicht in elektrische Energie mittels Solarzellen. Der Umwandlungsvorgang beruht auf dem bereits 1839 von Alexander Bequerel entdeckten Photoeffekt. Unter dem Photoeffekt versteht man die Freisetzung von positiven und negativen Ladungsträgern in einem Festkörper durch Lichteinstrahlung.
- Wie funktioniert eine Solarzelle?
- Eigenschaften einer Solarzelle
- Unterschiedliche Zelltypen
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- Natürliche Grenzen beim Wirkungsgrad
- Neue Wege
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